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Diversion – Raus aus dem Strafverfahren…
Beitrag lesen: Diversion – Raus aus dem Strafverfahren…Diversion – „Umleitung“ vom Gerichtsverfahren auf eine erzieherische Maßnahme Der Begriff „Diversion“ ist aus dem Englischen übernommen (to divert= ablenken, umleiten) bzw. dem Lateinischen (lat. divertere: seitwärts lenken) und bezeichnet die Vermeidung eines formellen Verfahrens durch den Verzicht auf die Anklageerhebung und das Hauptverfahren bzw. die Verurteilung. Dadurch soll insbesondere eine förmliche Bestrafung des Jugendlichen…
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Mediation bei Trennung und Scheidung
Beitrag lesen: Mediation bei Trennung und Scheidung„Maßgeschneiderte“ Trennung- und Scheidungsvereinbarung durch Zusammenarbeit in der Mediation – weniger Stress, Wut und Entfremdung Scheidung – nicht nur eine gerichtliche Angelegenheit Die Trennung eines (Ehe-)Paares verläuft oftmals alles andere als friedlich. Die Mediation ist ein außergerichtlicher Einigungsversuch. Ein Mediator vermittelt dabei zwischen den Parteien, wodurch oftmals ein konfliktärmeres Gespräch möglich ist. Bei der Trennung…
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Täter-Opfer-Ausgleich: Versöhnen statt strafen?
Beitrag lesen: Täter-Opfer-Ausgleich: Versöhnen statt strafen?Ein Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) bietet für Opfer und Täter von Straftaten die Möglichkeit, außergerichtlich und unter Beteiligung eines unparteiischen Dritten eine Regelung von Konflikten zu erarbeiten: Versöhnen statt Strafe steht im Vordergrund. Zum Verständnis: Gesetzestexte § 10 JGG Weisungen (1) Weisungen sind Gebote und Verbote, welche die Lebensführung des Jugendlichen regeln und dadurch seine Erziehung fördern…
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Prozeßkostenhilfe und Beratungshilfe – staatliche Hilfe bei Rechtsstreitigkeiten
Beitrag lesen: Prozeßkostenhilfe und Beratungshilfe – staatliche Hilfe bei RechtsstreitigkeitenÜbernahme der Rechtsanwaltskosten und Kosten eines Gerichtsprozesses – Wann bekommt man Hilfe? Für Eilige: Kurzfassung Beratungshilfe ist finanzielle Hilfe vom Staat, der die Kosten für eine Beratung durch einen Rechtsanwalt übernimmt – geregelt ist sie im Beratungshilfegesetz. Sie steht dem zu, der rechtsanwaltliche Hilfe benötigt und die Kosten aufgrund seiner wirtschaftlichen Situation nicht selber tragen…
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Team Startpunkt besucht den Friedrichstadtpalast zu THE WYLD
Beitrag lesen: Team Startpunkt besucht den Friedrichstadtpalast zu THE WYLDStartpunkt und Spurwechsel waren zum 08. März 2016 zu Besuch im Friedrichstadt Palast! Es war bunt, lustig, laut, akrobatisch, fröhlich und mal was anderes…und in der ersten Reihe!
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Schulden weg – nach wieviel Jahren?
Beitrag lesen: Schulden weg – nach wieviel Jahren?Was ist das für ein Entschuldungsverfahren für „Private“? Seit einigen Jahren ist es auch für Private möglich, seine Schuldensituation in einem Insolvenzverfahren zu regeln. Früher war das nur für Unternehmer möglich. Geregelt ist das Ganze in §§ 304 ff InsO (Insolvenzordnung). Grob gesagt, worum geht es? Nach Durchlaufen eines längeren Verfahrens kann jetzt auch eine…
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Mediation – außergerichtliche Konfliktlösung
Beitrag lesen: Mediation – außergerichtliche KonfliktlösungVermitteln und Verhandeln – Streitbeilegung durch einen neutralen Konfliktmittler – der Mediator Was ist Mediation? Mediation bedeutet „Konfliktvermittlung“ und wird angewandt im Familien- , Scheidungs- und Trennungsbereich, im Rahmen des Wirtschafts- und Arbeitslebens, bei Miet- und Nachbarstreitigkeiten, aber auch im politischen Bereich. Mediation ist eine außergerichtliche Arbeitsweise, mit dem Mediator oder der Mediatorin als neutraler…
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Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (5) – Fortsetzungsfestsellungsklage II (Begründetheit)
Beitrag lesen: Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (5) – Fortsetzungsfestsellungsklage II (Begründetheit)Auch bei der FFK gewinnt man vor Gericht nur, wenn die Klage auch begründet ist. Hier ergeben sich im Vergleich zur Anfechtungsklage keine Unterschiede, außer dass das Gericht im Urteil als Feststellung ausspricht, dass der Verwaltungsakt rechtswidrig war und den Kläger in seinen Rechten verletzte. Auch bei einer FFK wird also die formelle und die…
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Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (4) – Fortsetzungsfestsellungsklage I (Zulässigkeit)
Beitrag lesen: Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (4) – Fortsetzungsfestsellungsklage I (Zulässigkeit)Möchte man sich gegen eine „erledigte“ Maßnahme einer Behörde wehren, ist die Fortsetzungsfeststellungsklage (FFK) statthaft, § 113 I Satz 4 VwGO. Das Gericht stellt im Falle einer erfolgreichen FFK dann fest, dass der Verwaltungsakt rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt war. Zum großen Teil hat die FFK die gleichen Zulässigkeitsvoraussetzungen wie die…
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Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (3) – Anfechtungsklage II (Begründetheit)
Beitrag lesen: Rechtsweg gegen Maßnahmen von Behörden (z.B. Polizei) (3) – Anfechtungsklage II (Begründetheit)Auch wenn die Erhebung einer Anfechtungsklage zulässig ist, sagt dies nocht nichts darüber aus, ob sie Aussicht auf Erfolg hat – ob man vor Gericht also auch gewinnt. Man gewinnt vor Gericht nur, wenn die Klage auch begründet ist. Richtiger Klagegegner, § 78 I VwGO Die Klage muss sich gegen den richtigen Gegner richten, sog.…

