Allgemeine Arbeitshilfen
&
spezifische Arbeitshilfen zum Asylverfahren, zur Anhörungsvorbereitung, zum Klageverfahren und zu Abschiebungen

 

 

 

Allgemein

Leitfaden: “Ratgeber für Geflüchtete in Berlin.”

Flüchtlingsrat Berlin e.V. 2017.

Der Ratgeber liefert umfassende Informationen zu verschiedenen Themenbereichen (Inhaltsverzeichnis):

  • Die wichtigsten Ämter für (unbegleitete minderjährige) Geflüchtete in Berlin
  • Einen Antrag stellen – Gesetze und Verwaltung in Deutschland
  • Aufenthaltstitel in Deutschland
  • Ablauf des Asylverfahrens 
  • Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen
  • Das Leben in der Sammelunterkunft
  • Anmeldung beim Bürgeramt, Mitteilung Adressänderung an das BAMF, Post in Sammelunterkünften
  • Wohnungen für Flüchtlinge 
  • Sozialleistungen und medizinische Versorgung
  • Eheschließung und Geburt von Kindern in Deutschland
  • Kindertagesbetreuung, Schule, Hort
  • Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und Geduldete
  • Deutschkurse, berufliche Anerkennung, Berufsausbildung, Studium
  • Adressverzeichnis

 

„Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen.“

Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., 2018

Der Leitfaden stellt das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Geflüchteten je nach Status möglichst verständlich und zusammenhängend dar.

Je nach Bundesland sind die Zuständigkeit der Behörden und die Auslegung der Gesetze zum Teil verschieden geregelt. Während manche Informationen nur für Geflüchtete in Niedersachsen gelten, sind die meisten Informationen allgemeingültig.

Inhaltsverzeichnis:

  • Der Beginn des Asylverfahrens
  • Die Anhörung
  • Das BAMF-Prüfungsprogramm und die unterschiedlichen Schutzformen
  • Der Bescheid des Bundesamtes
  • Das Gerichtsverfahren
  • Aufenthaltserlaubnis über nachhaltige Integration nach §25b AufenthG
  • Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Heranwachsende nach §25a AufenthG
  • Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete nach §18a AufenthG
  • Perspektiven nach negativem Abschluss eines Asylverfahrens
  • Der Status von Geflüchteten mit “Aufenthaltsgestattung”
  • Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte oder GFK-Flüchtlinge
  • Aufenthaltserlaubnis für subsidiär Schutzberechtigte
  • Aufenthalt aus humanitären Gründen
  • Härtefallregelung und Altfallregelung
  • (Bürger-) Kriegsflüchtlinge
  • Flüchtlinge mit Duldung
  • Hinweise für andere Flüchtlingsgruppen


Asylverfahren

Basisinformation: “Das Asylverfahren in Deutschland. Ablauf des Verfahrens, Fallbeispiele, weiterführende Informationen.“

Informationsverbund. Asyl & Migration. 2017

Die Basisinformationen bietet einen Überblick über die einzelnen Schritte des Asylverfahrens ( 1. Registrierung von Asylsuchenden und Verteilung, 2. Der Asylantrag, 3. »Dublinverfahren«, 4. Prüfung des Schutzbedarfs, 5. Anhörung und Befragung, 6. Entscheidung, 7. Rechtsschutz) und veranschaulicht diese anhand von Fallbeispielen.

 

Arbeitshilfe: “Grundlagen des Asylverfahrens”

Der Paritätische Gesamtverband. 2016.

Die Arbeitshilfe gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens. Dabei ist sie sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die Beratungspraxis.

 


Anhörungsvorbereitung

Merkblatt:Informationen zur Anhörung im Asylverfahren.

Informationsverbund. Asyl & Migration. 2016

Inhaltsverzeichnis:

  • Was ist ein Asylantrag?
  • Worum geht es im Asylverfahren?
  • Was wird im Asylverfahren geprüft?
  • Die Einladung zur Anhörung
  • Hinweise für die Anhörung
  • Der Ablauf der Anhörung
  • Das Protokoll
  • Die Entscheidung des BAMF

 

Informationsfilm: “Asyl in Deutschland. Die Anhörung.”

Kölner Flüchtlingsrat e.V. (u.a.).

 

Arbeitshilfe: “Die Vorbereitung auf die Anhörung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Asylverfahren.” 

Bundesfachverband unbegleitete minderjähirge Flüchtlinge (BumF) und Flüchtlinsrat Thüringen e.V., 2016.

In der persönlichen Anhörung muss eine genaue und ausführliche Schilderung der Fluchtgründe erfolgen – und zwar nach Möglichkeit geordnet, frei von Widersprüchen und vollständig. Dies ist der zentrale Moment im Asylverfahren, denn die Entscheidung des BAMF über den Asylantrag basiert auf dem Protokoll zur Anhörung. Aus diesem Grund sollte man die Anhörung unbedingt ausführlich vorbereiten. Die Arbeitshilfe informiert u.a. über:

  • das Setting der Anhörung (z.B. Ablauf, Begleitperson, Dolmetscher*in)
  • die Darstellung der Fluchtgründe und worauf zu achten ist (z.B. widerspruchsfrei, detailreich)  w
  • den Umgang mit Schwierigkeiten während der Anhörung und Rechtsansprüche der*des Befragten (z.B. Pausen, Sonderbeauftragte*r für unbegleitete Minderjährige)

 


Ablehnung, Klageverfahren, …

Arbeitshilfe: „Der BAMF-Bescheid im Asylverfahren. Umgang mit Bescheiden bei teilweise oder vollständiger Ablehnung und Informationen zum Klageweg.“

Flüchtlingsrat Thüringen e.V., 2017.

Die Arbeitshilfe gibt Hilfestellung beim Umgang besonders mit ablehnenden Bescheiden.

Inhaltsverzeichnis:

  • Was wurde im BAMF-Bescheid geprüft?
  • Was ist zu tun bei einer “einfachen” Ablehnung?
  • Was ist zu tun bei einer “offensichtlich unbegründeten” Ablehnung?
  • Das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht
  • Praxis: Syrien und subsidiärer Schutz
  • Praxis: Afghanistan und nationale Abschiebeverbote
  • Klage einreichen in 3 Schritten

 

Arbeitshilfe: “Der Asylfolgeantrag. Zu den Voraussetzungen für die erneute Prüfung von Asylanträgen und zum Ablauf des Folgeverfahrens.”

Informationsverbund ASyl & Migration & Deutsches Rotes Kreuz e.V., 2018.

Ist nach Abschluss eines früheren Asylverfahrens ein neuer Asylantrag möglich und sinnvoll? Das Gesetz sieht hierfür zwar grundsätzlich die Möglichkeit von Asylfolgeanträgen vor, hat zugleich aber hohe Hürden aufgebaut, an denen diese Anträge scheitern können. Die Broschüre behandelt die folgenden Themen:

  • Voraussetzungen für die Stellung eines Asylfolgeantrags
  • Antragstellung und Rechtsstellung während des Verfahrens
  • Entscheidung über den Folgeantrag und Rechtsfolgen

 


Abschiebung

Arbeitshilfe: „Handlungsoptionen im Fall von Abschiebungen aus Sammelunterkünften.” 

Flüchtlingsrat Berlin e.V., 2017.

Diese Handreichung will grundlegende Informationen zu rechtlichen und berufsethischen Fragen geben, die sich bei Polizeibesuchen und Abschiebungen aus Sammelunterkünften ergeben. Sie möchte zu solidarischem Handeln ermutigen und Hilfestellung geben – ohne eine genaue Gebrauchsanweisung sein zu können.

 

Arbeitshilfe: “Abschiebungen und (unbegleitete) junge Geflüchtete – Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe”

Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF) & Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge (BAfF), 2019.

Die Arbeitshilfe geht den regelmäßig auftretenden Fragen nach, die im Zusammenhang mit der Abschiebung von umF auftreten können. Hierbei soll erklärt werden, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Abschiebung in Betracht kommt und praxisnah erläutert werden, welche Handlungsoptionen bestehen, wenn die Polizei plötzlich vor der Tür steht.

 

“Leitfaden bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen.”

GEW/ Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt, 2017.

Grundsätzlich gilt, möglichst frühzeitig und umfassend den Aufenthaltsstatus des geflüchteten Kindes in den Blick zu nehmen. Da Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden müssen, kann die Polizei jederzeit unangemeldet in der Schule oder Kindertagesstätte erscheinen. Was kann in einer solchen Situation getan werden, um die Abschiebung zu verhindern bzw. nicht zu unterstützen?


Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung / Passbeschaffung

“Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung/ Passbeschaffung für Menschen mit Duldung”

BLEIBdran / ESF Integrationsrichtlinie Bund, 2019

Sie haben eine Duldung. Sie haben keinen Pass und/oder Ihre Identität ist nicht geklärt? Dann müssen Sie mitwirken, Ihre Identität zu klären und/oder einen Pass zu besorgen. Sie müssen alles versuchen, was die Ausländerbehörde verlangt – solange es zumutbar ist. Das sind Ihre Mitwirkungspflichten.

Diese Arbeitshilfe richtet sich an Menschen mit Duldung. Sie soll Ihnen helfen, Ihre Mitwirkung zu dokumentieren, Ihre Rechte und Pflichten zu kennen – und Sanktionen zu vermeiden.

Wichtig sind zum Beispiel diese Fragen:
– Was müssen Sie konkret tun?
– Welche Folgen kann das haben?
– Was kann passieren, wenn Sie nicht mitwirken?

Vorlagen:

 

“Passbeschaffung und Miwirkungspflichten von Personen mit einer Duldung, bei Asylsuchenden und bei Schutzberechtigten – Ein Leitfaden für die Beratung”

Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. / Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V., 2018

  • Besteht rechtlich eine Mitwirkungspflicht?
  • Was muss zur Erfüllung der Mitwirkungspflicht getan werden?
  • Welche Folgen kann die Mitwirkung haben?
  • Welche Folgen treten ein, wenn nicht migewirkt werden?
  • Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?

“Informationen zu Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung”

fluechtlingshelfer.info

Sowohl Ausländerbehörden als auch das BAMF fordern in vielen Fällen Geflüchtete auf, sich bei der Botschaft ihres Herkunftsstaats einen Pass zu beantragen. In machen Fällen drohen die Behörden mit Sanktionen. Wir stellen zu diesen Fragen wichtige Informationen und Materialien zusammen.

 

“Mitwirkungspflichten von Personen mit Duldung oder Grenzübertrittsbescheinigung”

GANGWAY, 2019


Aufenthaltsverfestigung

“Widerrufs- und Rücknahmeverfahren – Was heißt das und was tun?”

Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. / Flüchtlingsrat Thüringen e.V., 2019

Seit einiger Zeit erhalten Geflüchtete, deren Asylverfahren positiv ausgegangen sind, Briefe vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz: BAMF). In diesen Schreiben steht, dass neu geprüfwerde, ob der bisherige Schutzstatus erhalten bleibt.

Die Mehrzahl der eingeleiteten Verfahren führt nicht zu einem Widerruf des Schutzstatus, erfüllt für die Behörden aber den Zweck einer Identitätsklärung. Der Schutzstatus wurde im 1. Halbjahr2019 tatsächlich in weniger als 3 % der Fälle widerrufen oder zurückgenommen. Vor diesemHintergrund gibt es keinen Grund, in Angst oder gar Panik zu verfallen.

Mit dieser Arbeitshilfe geben wir einen kurzen Überblick zu Widerrufs- und Rücknahmeverfahrenund informieren über Handlungsmöglichkeiten.

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