Allgemeine Arbeitshilfen
&
spezifische Arbeitshilfen zum Asylverfahren, zur Anhörungsvorbereitung, zum Klageverfahren und zu Abschiebungen
Allgemein
Leitfaden: „Ratgeber für Geflüchtete in Berlin.“
Flüchtlingsrat Berlin e.V. 2017.
Der Ratgeber liefert umfassende Informationen zu verschiedenen Themenbereichen (Inhaltsverzeichnis):
- Die wichtigsten Ämter für (unbegleitete minderjährige) Geflüchtete in Berlin
- Einen Antrag stellen – Gesetze und Verwaltung in Deutschland
- Aufenthaltstitel in Deutschland
- Ablauf des Asylverfahrens
- Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen
- Das Leben in der Sammelunterkunft
- Anmeldung beim Bürgeramt, Mitteilung Adressänderung an das BAMF, Post in Sammelunterkünften
- Wohnungen für Flüchtlinge
- Sozialleistungen und medizinische Versorgung
- Eheschließung und Geburt von Kindern in Deutschland
- Kindertagesbetreuung, Schule, Hort
- Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und Geduldete
- Deutschkurse, berufliche Anerkennung, Berufsausbildung, Studium
- Adressverzeichnis
„Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen.“
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., 2018
Der Leitfaden stellt das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Geflüchteten je nach Status möglichst verständlich und zusammenhängend dar.
Je nach Bundesland sind die Zuständigkeit der Behörden und die Auslegung der Gesetze zum Teil verschieden geregelt. Während manche Informationen nur für Geflüchtete in Niedersachsen gelten, sind die meisten Informationen allgemeingültig.
Asylverfahren
Basisinformation: „Das Asylverfahren in Deutschland. Ablauf des Verfahrens, Fallbeispiele, weiterführende Informationen.“
Informationsverbund. Asyl & Migration. 2017
Die Basisinformationen bietet einen Überblick über die einzelnen Schritte des Asylverfahrens ( 1. Registrierung von Asylsuchenden und Verteilung, 2. Der Asylantrag, 3. »Dublinverfahren«, 4. Prüfung des Schutzbedarfs, 5. Anhörung und Befragung, 6. Entscheidung, 7. Rechtsschutz) und veranschaulicht diese anhand von Fallbeispielen.
Arbeitshilfe: „Grundlagen des Asylverfahrens“
Der Paritätische Gesamtverband. 2016.
Die Arbeitshilfe gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens. Dabei ist sie sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die Beratungspraxis.
Anhörungsvorbereitung
Merkblatt:„Informationen zur Anhörung im Asylverfahren.“
Informationsverbund. Asyl & Migration. 2016
Informationsfilm: „Asyl in Deutschland. Die Anhörung.“
Kölner Flüchtlingsrat e.V. (u.a.).
Arbeitshilfe: „Die Vorbereitung auf die Anhörung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Asylverfahren.“
Bundesfachverband unbegleitete minderjähirge Flüchtlinge (BumF) und Flüchtlinsrat Thüringen e.V., 2016.
In der persönlichen Anhörung muss eine genaue und ausführliche Schilderung der Fluchtgründe erfolgen – und zwar nach Möglichkeit geordnet, frei von Widersprüchen und vollständig. Dies ist der zentrale Moment im Asylverfahren, denn die Entscheidung des BAMF über den Asylantrag basiert auf dem Protokoll zur Anhörung. Aus diesem Grund sollte man die Anhörung unbedingt ausführlich vorbereiten.
Ablehnung, Klageverfahren, …
Arbeitshilfe: „Der BAMF-Bescheid im Asylverfahren. Umgang mit Bescheiden bei teilweise oder vollständiger Ablehnung und Informationen zum Klageweg.“
Flüchtlingsrat Thüringen e.V., 2017.
Die Arbeitshilfe gibt Hilfestellung beim Umgang (besonders) mit ablehnenden Bescheiden.
Arbeitshilfe: „Der Asylfolgeantrag. Zu den Voraussetzungen für die erneute Prüfung von Asylanträgen und zum Ablauf des Folgeverfahrens.“
Informationsverbund ASyl & Migration & Deutsches Rotes Kreuz e.V., 2018.
Ist nach Abschluss eines früheren Asylverfahrens ein neuer Asylantrag möglich und sinnvoll? Das Gesetz sieht hierfür zwar grundsätzlich die Möglichkeit von Asylfolgeanträgen vor, hat zugleich aber hohe Hürden aufgebaut, an denen diese Anträge scheitern können.
Abschiebung
Arbeitshilfe: „Handlungsoptionen im Fall von Abschiebungen aus Sammelunterkünften.“
Flüchtlingsrat Berlin e.V., 2017.
Diese Handreichung will grundlegende Informationen zu rechtlichen und berufsethischen Fragen geben, die sich bei Polizeibesuchen und Abschiebungen aus Sammelunterkünften ergeben. Sie möchte zu solidarischem Handeln ermutigen und Hilfestellung geben – ohne eine genaue Gebrauchsanweisung sein zu können.
Arbeitshilfe: „Abschiebungen und (unbegleitete) junge Geflüchtete – Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe“
Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF) & Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge (BAfF), 2019.
Die Arbeitshilfe geht den regelmäßig auftretenden Fragen nach, die im Zusammenhang mit der Abschiebung von umF auftreten können. Hierbei soll erklärt werden, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Abschiebung in Betracht kommt und praxisnah erläutert werden, welche Handlungsoptionen bestehen, wenn die Polizei plötzlich vor der Tür steht.
„Leitfaden bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen.“
GEW/ Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt, 2017.
Grundsätzlich gilt, möglichst frühzeitig und umfassend den Aufenthaltsstatus des geflüchteten Kindes in den Blick zu nehmen. Da Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden müssen, kann die Polizei jederzeit unangemeldet in der Schule oder Kindertagesstätte erscheinen. Was kann in einer solchen Situation getan werden, um die Abschiebung zu verhindern bzw. nicht zu unterstützen?
Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung / Passbeschaffung
„Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung/ Passbeschaffung für Menschen mit Duldung“
BLEIBdran / ESF Integrationsrichtlinie Bund, 2019
Sie haben eine Duldung. Sie haben keinen Pass und/oder Ihre Identität ist nicht geklärt? Dann müssen Sie mitwirken, Ihre Identität zu klären und/oder einen Pass zu besorgen. Sie müssen alles versuchen, was die Ausländerbehörde verlangt – solange es zumutbar ist. Das sind Ihre Mitwirkungspflichten.
Diese Arbeitshilfe richtet sich an Menschen mit Duldung. Sie soll Ihnen helfen, Ihre Mitwirkung zu dokumentieren, Ihre Rechte und Pflichten zu kennen – und Sanktionen zu vermeiden.
Vorlagen:
„Passbeschaffung und Miwirkungspflichten von Personen mit einer Duldung, bei Asylsuchenden und bei Schutzberechtigten – Ein Leitfaden für die Beratung“
Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. / Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V., 2018
- Besteht rechtlich eine Mitwirkungspflicht?
- Was muss zur Erfüllung der Mitwirkungspflicht getan werden?
- Welche Folgen kann die Mitwirkung haben?
- Welche Folgen treten ein, wenn nicht migewirkt werden?
- Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?
„Informationen zu Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung“
fluechtlingshelfer.info
Sowohl Ausländerbehörden als auch das BAMF fordern in vielen Fällen Geflüchtete auf, sich bei der Botschaft ihres Herkunftsstaats einen Pass zu beantragen. In machen Fällen drohen die Behörden mit Sanktionen. Wir stellen zu diesen Fragen wichtige Informationen und Materialien zusammen.
„Mitwirkungspflichten von Personen mit Duldung oder Grenzübertrittsbescheinigung“
GANGWAY, 2019
Aufenthaltsverfestigung
„Widerrufs- und Rücknahmeverfahren – Was heißt das und was tun?“
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. / Flüchtlingsrat Thüringen e.V., 2019
Seit einiger Zeit erhalten Geflüchtete, deren Asylverfahren positiv ausgegangen sind, Briefe vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz: BAMF). In diesen Schreiben steht, dass neu geprüft werde, ob der bisherige Schutzstatus erhalten bleibt.
Die Mehrzahl der eingeleiteten Verfahren führt nicht zu einem Widerruf des Schutzstatus, erfüllt für die Behörden aber den Zweck einer Identitätsklärung. Der Schutzstatus wurde im 1. Halbjahr2019 tatsächlich in weniger als 3 % der Fälle widerrufen oder zurückgenommen. Vor diesemHintergrund gibt es keinen Grund, in Angst oder gar Panik zu verfallen.
Mit dieser Arbeitshilfe geben wir einen kurzen Überblick zu Widerrufs- und Rücknahmeverfahrenund informieren über Handlungsmöglichkeiten.