§ 55 StPO: Auskunftsverweigerungsrecht Dinah Busse 29. März 2016 vor Gericht Das Auskunftsverweigerungsrecht gem. § 55 StPO Gesetzestext: § 55 StPO Auskunftsverweigerungsrecht (1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst...
Strafklageverbrauch – Verbot der Doppelbestrafung Dinah Busse 29. März 2016 Konflikte mit dem Gesetz, vor Gericht Niemand darf wegen einer Tat mehrfach bestraft werden. Art. 103 GG (1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. (2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit...
Zuständigkeit des Strafgerichtes und Rechtsmittel gegen Urteile Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Welches Gericht ist für mich zuständig? Wer sitzt in der Verhandlung vor mir? Welche Rechtsmittel gibt es? Welches sind die Instanzen? Im Folgenden wird nur auf die verschiedenen Instanzen der Strafgerichte...
Nochmal davongekommen! – Einstellung des Verfahrens und Bagatellsachen Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Keine Bestrafung des Täters, wenn es eine Bagatelle ist oder er den Schaden anderweitig wieder gut macht, Erklärung zu den §§ 153, 153a StPO Zum Verständnis: Gesetzestext in Auszügen § 153 StPO...
Warnschussarrest – was ist das? Dinah Busse 27. März 2016 Konflikte mit dem Gesetz, vor Gericht 2013 wurde bei den Zuchtmitteln des JGG der sog. Warnschussarrest eingeführt. Gesetzestext: § 16a Jugendarrest neben Jugendstrafe (1) Wird die Verhängung oder die Vollstreckung der Jugendstrafe...
Wann geht ein Straftäter trotzdem straflos aus? – Die Schuldunfähigkeit bei Alkohol, Drogen usw. Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Erklärungen zu den §§ 20, 21 StGB; was passiert dem Täter, wenn er im Rausch Taten begangen hat? Was ist eine Blutalkoholkonzentration? Zum besseren Verständnis: Gesetzestext § 20 StGB...
Vor dem Strafgericht – wie läuft ein Prozess ab? Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Ablauf, Inhalt eines Prozesses vor dem Strafgericht und Rechte sowie Pflichten des Angeklagten Für Eilige: Kurzfassung - Der Prozess vor dem Strafgericht ist in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt....
Jugendarrest – ein Knast oder eine Jugendherberge?! Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Jugendarrest als "Zuchtmittel" nach § 16 Jugendgerichtsgesetz - wie lang kann Arrest sein? Gesetz und Erklärungen dazu. Zum besseren Verständnis: Der Gesetzestext § 16 Jugendarrest (1) Der Jugendarrest...
Kurze Einführung in das Jugendstrafrecht Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Ein Überblick über den Verfahrensablauf und (mögliche) Rechtsfolgen Für wen gilt das Jugendstrafrecht eigentlich ? Das Jugendstrafrecht gilt grundsätzlich für alle 14- bis 17 jährigen (=Jugendliche),...
“Zuchtmittel” im Jugendstrafrecht: Verwarnung, Auflagen und Jugendarrest Dinah Busse 27. März 2016 vor Gericht Jugendgerichtsgesetz: Maßnahmen zur Erziehung, §§ 13 ff. JGG Zum Verständnis - der Gesetzestext: § 13 JGG Art und Anwendung (von „Zuchtmitteln“) (1) Der Richter ahndet die Straftat mit...
